Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Firma Erfolgreich durch EFT, Heinsberger Str. 44, 41844 Wegberg, Telefon 02432 987 866, beratung@erfolgreich-durch-EFT.de

- gesetzlich vertreten durch Christa Graves

§1 Präambel

Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen in ihrer zum Zeitpunkt der Anmeldung gültigen Fassung. Die mit den Kunden geschlossenen Verträge kommen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zustande, deren Inhalt der Kunde zur Kenntnis genommen und mit deren Geltung sich der Kunde ausdrücklich einverstanden erklärt. Der Kunde erklärt sich durch den Abschluß des Abonnementvertrages mit der Geltung dieser AGB einverstanden, indem er in das auf der Internetseite www.erfolgreich-durch-EFT.de eingestellte Anmeldeformular die dort angeforderten Angaben eingibt, diesen AGB ausdrücklich zustimmt und das ausgefüllte Anmeldeformular an Erfolgreich durch EFT absendet.

Abweichende Vorschriften des Vertragspartners werden ausdrücklich nicht anerkannt, es sei denn, Erfolgreich durch EFT hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

Erfolgreich durch EFT behält sich ausdrücklich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den bis zur Anmeldung geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.

§2 Allgemeine Bestimmungen

Die in der Website bereitgestellten Dienste stehen ausschließlich Personen und Firmen zur Verfügung und dürfen nur von diesen genutzt werden, die einen rechtsverbindlichen Vertrag nach geltendem Recht schließen dürfen. Unbeschadet des Vorangehenden stehen die Dienste in der Website nicht für Minderjährige (d.h. Personen unter 18 Jahren) zur Verfügung, es sei denn, diese befinden sich unter der Aufsicht eines Erziehungsberechtigten oder Vormunds, und dieser Erziehungsberechtigte oder Vormund erklärt sich für die Nutzung der Website verantwortlich. Ihr Mitgliedskonto in der Website darf weder verkauft noch anderweitig auf eine andere Person oder Körperschaft übertragen werden. Wenn Sie die Website im Namen einer Körperschaft nutzen, müssen Sie gewährleisten und garantieren, dass Sie die Befugnis zur Bindung dieser Körperschaft an den vorliegenden Vertrag besitzen.

§3 Abschluss des Abonnementvertrages

Der Abonnementvertrag zwischen dem Kunden und Erfolgreich durch EFT kommt wie folgt zustande: Der Kunde gibt durch seine Anmeldung per Zahlungsbutton auf der Webseite, oder in sonstiger Form, ein Angebot iSd §145 BGB gegenüber Erfolgreich durch EFT zum Abschluß des Abonnementvertrages ab. Der Eingang der Bestellung wird dem Kunden unverzüglich per E-Mail mitgeteilt. Diese stellt jedoch noch nicht die Annahme des Angebotes des Kunden auf Abschluß des Abonnementvertrages dar. Erfolgreich durch EFT behält sich ausdrücklich vor, dieses Angebot gegenüber dem Kunden innerhalb von zwei Wochen durch eine Bestätigung per E-Mail oder durch Zusendung der abonnierten Ware zu den jeweiligen zu dem Zeitpunkt der Bestellung durch den Kunden geltenden Konditionen anzunehmen. Erfolgt die Annahme des Angebotes durch Erfolgreich durch EFT innerhalb dieser zwei Wochen nicht, so ist der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden. Die ausdrückliche Erklärung der Annahme durch Erfolgreich durch EFT gegenüber dem Kunden ist nicht erforderlich; der Kunde verzichtet insoweit auf die Erklärung der Annahme seines Angebotes iSv §151 S.1 BGB. Die Anmeldung kann nur erfolgreich erfolgen, wenn der Kunde seine Zustimmung zu diesen AGB erteilt hat.

Der Nutzer sichert gegenüber Erfolgreich durch EFT ausdrücklich zu, mindestens 18 Jahre alt zu sein. Minderjährige können diesen Abonnementvertrag nur abschließen, wenn sie zuvor die Einwilligung ihres/r Erziehungsberechtigten eingeholt haben. Erfolgreich durch EFT kann diese Erklärung jederzeit vom Kunden anfordern.

Der Kunde verpflichtet sich, bei Abschluß des Vertrages richtige und vollständige Angaben zu machen. Sollten sich die vertragsrelevanten Angaben ändern, so verpflichtet sich der Kunde Erfolgreich durch EFT hiervon unverzüglich Mitteilung zu machen.

Erfolgreich durch EFT schließt die durch Nutzung der Internetseite http://www.erfolgreich-durch-EFT.de zustande kommenden Verträge ausschließlich nur mit Vertragspartnern, die ihren Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland, in der Schweiz oder in Österreich haben. Bei einem Vertragsabschluß mit einem Kunden außerhalb der Bundesrepublik Deutschland, der Schweiz oder Österreichs behält sich Erfolgreich durch EFT ein Rücktrittsrecht vor.

§4 Durchführung des Abonnementvertrages

Die Auslieferung der Ware erfolgt durch die Verfügungsstellung eines Zugangskodes zum Mitgliederbereich zur Videothek. Erfolgreich durch EFT sendet diesen Kode nach Eingang der Zahlung per email an den Kunden.

Der Versand der im Rahmen des Vertrags zu versendenden Waren und sonstiger Produkte erfolgt nur innerhalb Deutschlands sowie in die Schweiz und nach Österreich. Es bleibt Erfolgreich durch EFT vorbehalten, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint.

§5 Zahlung, Lastschriftverfahren und Verzug

Der Kunde ermächtigt hiermit Erfolgreich durch EFT alle im Rahmen des Abonnementvertrages anfallenden fälligen Beträge im Lastschriftverfahren im Voraus von seinem bei der Bestellung genannten Konto einzuziehen. Die fälligen Beträge werden nach der Bestellung von dem vom Kunden angegebenen Konto im Lastschriftverfahren abgebucht, soweit Erfolgreich durch EFT das Angebot des Kunden auf Abschluß des Abonnementvertrages angenommen hat.

Der Kunde hat zu jederzeit für ausreichende Deckung auf seinem Konto zu sorgen und sicherzustellen, dass die fälligen Beträge von Erfolgreich durch EFT eingezogen werden können.

Soweit Lastschriften zurückgebucht werden müssen, weil das Konto des Kunden, von dem die fälligen Beträge abgebucht werden sollen, keine oder keine ausreichende Deckung aufweist, oder weil der Kunde die Lastschrift ohne Rechtsgrund widerruft, so verpflichtet sich der Kunde die Erfolgreich durch EFT entstehenden Rücklastschriftgebühren sowie eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 10,00 € zu erstatten. Dem Kunden wird der Nachweis gestattet, dass der Schaden der Erfolgreich durch EFT gar nicht oder nicht in der Höhe entstanden ist.

Wird nach Ansicht des Kunden ein Betrag ungerechtfertigt abgebucht, so hat der Kunde Erfolgreich durch EFT dies unverzüglich mitzuteilen. Nach Miteilung der Monierung durch den Kunden wird die Erfolgreich durch EFT die Berechtigung der Monierung eingehend prüfen und ggf. zu unrecht abgebuchte Beträge an den Kunde unverzüglich zurückerstatten. Eine Stornierung der Lastschrift kann zu der Belastung mit den Erfolgreich durch EFT entstandenen Rücklastschriftgebühren sowie mit der Bearbeitungsgebühr in Höhe von 10,00 € führen, wenn die Stornierung nicht gerechtfertigt war.

Die Mehrwertsteuer wird auf Berufung des §19 Abs. 1 des UStG nicht gesondert ausgewiesen. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist Erfolgreich durch EFT berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % p.a. über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu fordern. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens behält sich die Erfolgreich durch EFT ausdrücklich vor, soweit der Erfolgreich durch EFT ein solcher nachweisbar entstanden ist.

§6 Vertragslaufzeit und Kündigungsfrist

Der Abonnementvertrag falls nicht anders vereinbart, wird für eine Laufzeit von 1 Monat abgeschlossen.

Der Abonnementvertrag verlängert sich jeweils um den bei Vertragsabschluss vereinbarten Zeitraum, wenn er nicht vorzeitig zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit gekündigt wird. Die Kündigung muss Erfolgreich durch EFT schriftlich zugehen per E-Mail: abmeldung@erfolgreich-durch-eft.de, oder per Post an: Erfolgreich durch EFT, Christa Graves, Heinsberger Str. 44, 41844 Wegberg. Mündliche Kündigungen sind nicht wirksam. Eine Erstattung des nicht in Anspruch genommenen Zeitraumes im Falle einer Kündigung kann nicht beantragt werden. 

§7 Umfang des Abonnementvertrages

Erfolgreich durch EFT wird dem Kunden während der Vertragslaufzeit Zugang zu den in der Videothek liegenden Videos geben. Die Anzahl der Videos ist variable und richtet sich nach den allgemeinen Bedürfnissen der Kunden.

Erfolgreich durch EFT wird dem Vertragspartner je nach Verfügbarkeit in unregelmäßigen Abständen weitere interessante Angebote, Informationen etc. zukommen lassen. Der Kunde erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass dies schriftlich, telefonisch, per Fax oder E-Mail erfolgt. Der Kunde kann diese Einverständniserklärung jederzeit schriftlich gegenüber Erfolgreich durch EFT widerrufen.

§8 Kosten, Zahlungsmodalitäten

Für die Vertragslaufzeit hat der Kunde die monatliche, bei Vertragsabschluss akzeptierte Gebühr, zu entrichten.

Die monatlichen Gebühren sind im Voraus fällig und werden jeweils von dem vom Kunden angegebenen Konto im Lastschriftverfahren abgebucht. Der Kunde hat für eine ausreichende Deckung seines Kontos im Voraus zu sorgen.

§9 Gewährleistung

Liegt ein Mangel der im Rahmen des Kaufvertrages gelieferten Ware vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften der §§ 433 ff. BGB.

Erfolgreich durch EFT kann die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung unbeschadet des § 275 Abs. 2 und 3 BGB verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Dabei sind insbesondere der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigen, ob auf die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden zurückgegriffen werden kann. Der Anspruch des Kunden beschränkt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung; das Recht des Verkäufers, auch diese unter den entsprechenden gesetzlichen Voraussetzungen zu verweigern, bleibt unberührt. Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich im übrigen nach den weiteren gesetzlichen Vorschriften.

§10 Rücktritt vom Vertrag

Wir bemühen uns, die Ware schnellstmöglich bzw. zu dem von Ihnen gewünschten Liefertermin zu versenden. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Bei anderen als den o. a. Gründen ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist zu setzten und nach deren erfolglosen Ablauf von der im Vertrag vereinbarten Lieferung oder Leistung zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit auf Unvermögen des Herstellers oder des Zulieferers, so können sowohl wir als auch der Kunde vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 1 Monat überschritten ist. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert. Zudem wird dem Kunden in diesem Fall die Gegenleistung unverzüglich zurückerstattet.

§ 11 Schadensersatzansprüche

Schadensersatzansprüche des Kunden werden ausgeschlossen, es sei denn, dass Erfolgreich durch EFT oder ein gesetzlicher Vertreter oder eines Erfüllungsgehilfen von Erfolgreich durch EFT vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat. Der oben aufgeführte Haftungsausschluß bezieht sich nicht auf Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

§12 Datenschutz

Erfolgreich durch EFT wird sämtliche Erfordernisse zum Schutz der Daten, die der Kunde im Rahmen des Abonnementvertrages und zu seiner Abwicklung übermittelt hat, insbesondere die Vorgaben des Teledienstdatenschutzgesetzes, beachten.

§13 Gerichtsstandsvereinbarung

Sind Vertragspartner Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen, so wird als Gerichtsstand für alle Rechtstreitigkeiten in Zusammenhang mit diesem Vertrag der Sitz der Erfolgreich durch EFT vereinbart.

Ihre Erfolgreich durch EFT